Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019

Wie schon bei vorangegangenen Wahlen hat das Forum Lokale AGENDA 21 Mainz einige Fragen mit Blick auf die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 formuliert.

Die Fragen sollen als sogenannte Wahlprüfsteine dazu dienen, Wahlentscheidungen auf Basis konkreter Unterschiede in den Positionen der Parteien zu treffen. Sie wurden an die im Mainzer Stadtrat vertretenen Parteien/Fraktionen verschickt.

Die Fragen sind unter Beteiligung folgender Gruppen und Initiativen entstanden:
action365, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) Kreisgruppe Mainz-Stadt, Die EnergieSparer e.V., Fairtrade-Lenkungskreis Stadt Mainz, Initiative gegen Fluglärm Mainz e.V., ISUV-Kontaktstelle Mainz, UrStrom BürgerEnergieGenossenschaft Mainz eG und weiterer engagierter Personen.

Die Fraktionen, die aufgrund des Wahlergebnisses die Möglichkeit bekommen, maßgeblich gestaltend in der Kommunalpolitik mitzuwirken, werden wir nach einem angemessenen Zeitraum im Lauf der Legislaturperiode wieder mit diesen Fragen kontaktieren.

> Fragen des Forum Lokale Agenda 21 zur Kommunalwahl 2019 (Pdf)

Antworten der Parteien

> Wahlprüfsteine Kommunalwahl 2019 SPD

> Wahlprüfsteine Kommunalwahl 2019 Grüne

> Wahlprüfsteine Kommunalwahl 2019 FDP

> Wahlprüfsteine Kommunalwahl 2019 ÖDP

> Wahlprüfsteine Kommunalwahl 2019 Piraten

> Wahlprüfsteine Kommunalwahl 2019 AfD

> CDU: Die CDU Mainz bittet um Verständnis aufgrund der vielen bereits erhaltenen und beantworteten Fragenkataloge, dass sie aus Zeitgründen die Wahlprüfsteine nicht beantworten kann, und verweist auf ihre Kurzbroschüre, Zeitungsartikel, Ratsinformationssystem sowie ihr Kommunalwahlprogramm, die in der Tat eine Reihe von Antworten auf die von uns gestellten Fragen enthalten.

 

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